Gemeindevertretung (2. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1Verleihung des Umweltschutzpreises 2024 der Gemeinde Biblis
• 2Genehmigung des Protokolls
• 3Mitteilungen und Anfragen
• 4Beschlussfassung über den Haushaltsplan sowie die Haushaltssatzung 2025 Hier: Änderungen nach der AG Finanzen
• 5Gemeindesee Biblis hier: Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben
• 6Antrag des Ortsbeirates Nordheim vom 24.02.2025 hier: Rathausplatz Nordheim
• 7Satzung der Gemeinde Biblis über die Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und über Sondernutzungsgebühren (Sondernutzungssatzung)
• 7 neuÖffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Übernahme von Aufgaben nach dem Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG) hier: Verlängerung der Vereinbarung
• 8 neuBebauungsplan Nr. 28 "Am Werrtor", 2. Änderung / ZAKB Wertstoffhof; hier: 1. Kenntnisnahme des Ergebnisses der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB 2. Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der förmlichen Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange (TöB) gem. § 4 Abs. 2 BauGB 3. Beschlussfassung der Bebauungsplanänderung als Satzung gem. § 10 Abs. 1 BauGB
• 9 neuBebauungsplan Nr. 54 "Nördlich Am Rübgarten", 1. Ergänzung hier: Endbetrachtung
• 10 neuMulticodierter Platz hier: Vergabe Planungsleistungen