Gemeindevertretung (3. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1Genehmigung des Protokolls
• 2Mitteilungen und Anfragen
• 3Bebauungsplan Biblis Nr. 54 "Nördlich Am Rübgarten"; hier: Kenntnisnahme des Planstands vom Januar 2022 und Beschluss über die Durchführung der Offenlage gemäß Beschlüsse vom 11.12.2019
• 4Fohlenweide Biblis hier: Bebauung
• 5Rheinflügeldeichsanierung an den Weschnitz-Rückstaudeichen in kommunaler Zuständigkeit (KWDL / KWDR)
• 6Gründung eines Landschaftspflegeverbandes für den Kreis Bergstraße Beratung und Beschlussfassung über a) die Zustimmung zur Gründung eines Landschaftspflegeverbandes b) den Beitritt der Gemeinde Biblis in den Verband c) die Zustimmung zum Satzungsentwurf und den Grundzügen zur Berechnung der Mitgliedsbeiträge d) den Beitritt in eine interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) zur Erlangung von Fördergeldern durch das Land Hessen
• 7Bebauung Beunengut, Flur 4, Flurstück 64, Biblis hier: Absichtserklärung für einen Aufstellungsbeschluss eines möglichen Bebauungsplanes
• 8Aufhebung eines Sperrvermerks hier: Ankauf von Biotopwertpunkten
• 9Zweckverband Abfallwirtschaft Kreis Bergstraße (ZAKB) hier: Zukünftiger Standort
• 10Bildung einer Arbeitsgemeinschaft "Verkehrswesen Biblis" anstelle der Verkehrskommission hier: Aufhebung des Beschlusses der Gemeindevertretung vom 26.05.2021, Antrag der CDU-Fraktion vom 30.04.2021
• 11Stadtumbau Wachstum und nachhaltige Erneuerung hier: Sanierung und Inwertsetzung Altes Rathaus Biblis - Baukosten
• 12Personalangelegenheit: Schaffung einer Stelle zur Flüchtlingskoordination