Haupt-, Finanz- und Sozialausschuss (1. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1Anfrage FLB vom 02.02.2023 hier: Asylbewerber, Flüchtlinge
• 2Änderung der Geschäftsordnung für die Gemeindevertretung, Ortsbeiräte, Ausschüsse, Integrations-Kommission sowie Kommissionen und Beiräte der Gemeinde Biblis sowie Widerspruch des Gemeindevorstands gemäß § 63 Abs. 4 HGO vom 10.01.2023 hier: Beschluss der Gemeindevertretung am 14.12.2022 über die Änderung des § 9 Abs. 4 der Geschäftsordnung
• 3Satzung über Stellplätze für Kraftfahrzeuge sowie Abstellplätze für Fahrräder (Stellplatzsatzung)
• 4Wohnung in der Berliner Straße 6, St. Christophorus Wohnheime Hier: Festlegung der weiteren Verfahrensweise
• 5Stadtumbau - Rathausquartier Süd, Hochschildstraße 8 hier: Gutachten und Kostenschätzung der Firma Mahr GmbH
• 6Bauleitplanung "Nördlich Am Rübgarten" hier: Städtebaulicher Vertrag
• 7Haushaltsgenehmigung 2023
• Friedhofsordnung und Friedhofsgebührenordnung
• 8Verschiedenes