Gemeindevertretung (4. Sitzung)

Datum

Mittwoch, 24. Mai 2023

Uhrzeit

19:00 - 22:55 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Rathaus Biblis, Sitzungssaal

Darmstädter Straße 25, 68647 Biblis

Tagesordnungspunkte

  • I.Öffentliche Sitzung
  • 1Genehmigung des Protokolls
  • 2Mitteilungen und Anfragen
  • 3Mitglieder Integrations-Kommission
  • 4Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2020 hier: Entlastung des Gemeindevorstands
  • 5Wahl der Schöffen/Jugendschöffen für die Wahlperiode 2024 - 2028
  • 6Neubau Rettungswache an der B44/L3261 hier: Vorstellung des Planentwurfs
  • 7Bauleitplanung in der Gemeinde Biblis - Bebauungsplan Nr. 22 „Gelände des Reit- und Fahrvereins Nordheim-Wattenheim e.V.“ mit 11. Änderung des Flächennutzungsplans a) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB b)Anerkennung des Städtebaulichen Entwurfes
  • 8Bauleitplanung der Gemeinde Biblis; Bebauungsplan Nr. 54 „Nördlich Am Rübgarten“ in Biblis
  • 9Antrag der SPD-Fraktion vom 23.03.2023 hier: Konzept zum Erhalt der Steinerwaldbrücke
  • 9.1Antrag der CDU-Fraktion vom 01.05.2023 hier: Änderungsantrag zum SPD-Antrag Steiner Wald Brücke
  • 10Antrag der SPD-Fraktion vom 23.03.2023 hier: Feldwege
  • 11Antrag der FLB-Fraktion vom 03.04.2023 hier: Stadterneuerungsprogramm - Gemeindesee
  • 12Antrag der FLB-Fraktion vom 31.03.2023 hier: Helfrichsgärtel IV und V
  • 13Antrag der FLB-Fraktion vom 31.03.2023 hier: Polizeiposten in Biblis
  • 14Antrag der FLB-Fraktion vom 14.04.2023 hier: Aufhebung der Beschlüsse vom 22.03.2023, "Zuweisung von Geflüchteten"
  • 15Antrag der CDU-Fraktion vom 01.05.2023 hier: Schaffung von Wohnraum
  • 16Antrag der SPD-Fraktion vom 03.05.2023 hier: Aufhebung des Sperrvermerkes 08101-8434032 - Sportgeräte Kraftraum Pfaffenauhalle


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