Gemeindevertretung (5. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1Genehmigung des Protokolls
• 2Mitteilungen und Anfragen
• 3Multicodierter Platz hier: Stromversorgung und Angebot EWR
• 4Städtebauförderprogramm "Wachstum und nachhaltige Erneuerung" hier: Vergabe Planung Freizeitanlage Pfaffenaue
• 5Bebauungsplan Nr. 56 "Zum Alten Wasserwerk 3" hier: Satzungsbeschluss
• 6Verkehrsanbindung Knotenpunkt "Am Werrtor" in Biblis hier: weiteres Vorgehen
• 7 neuWahl der Stellv. Ortsgerichtsvorsteherin
• 8 neu2. Richtlinie zur Förderung von Stecker-Solaranlagen in der Gemeinde Biblis
• 9 neuJahresabschluss 2021 hier: Entlastung des Gemeindevorstandes
• 10 neuJahresabschluss 2022 hier: Entlastung Gemeindevorstand
• 11 neuFestlegung einer Erheblichkeitsgrenze für investive Maßnahmen gemäß §12 GemHVO i.V.m. §92 Abs. 2 HGO
• 12 neu1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme der Tageseinrichtungen
• 13 neuGenehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben für das Haushaltsjahr 2024 hier: Brücke 1-03
• 14 neuNetzausbauprojekt "Rhein-Main-Link" hier: Projektvorstellung
• 15 neuBebauungsplan Nr. 54 "Nördlich Am Rübgarten"; 1. Ergänzung hier: Weiteres Verhandlungsvorgehen in Sachen Städtebaulicher Vertrag
• 15 neuBebauungsplan Nr. 54 "Nördlich Am Rübgarten"; 1. Ergänzung hier: Aktueller Stand Städtebaulicher Vertrag
• 16 neuGemeinsamer Dringlichkeitsantrag der CDU- und SPD-Fraktion vom 10.07.2024 hier: Öffnung der Sportstätten während der Sommerferien zur Aufrechterhaltung des Trainingsbetriebs