Haupt-, Finanz- und Sozialausschuss (7. Sitzung)

Tagesordnungspunkte

• I.Öffentliche Sitzung
• 1Wahl der stellvertretenden Schriftführer/-innen des Haupt-, Finanz- und Sozialausschusses
• 2Besetzung des Ortsgerichts Biblis
• 3Antrag der FLB-Fraktion vom 01.06.2022 hier: Amtliche Bekanntmachungen
• 4Antrag der CDU-Fraktion vom 27.07.2022 hier: Blühwiesen-Offensive
• 5Antrag der Liste Scheib vom 05.09.2022 hier: Einrichtung der Arbeitsgruppe "Hallenneubau Biblis"
• Antrag der SPD-Fraktion vom 07.09.2022 hier: Priorisierung offener Anträge und Verwaltungsvorlagen
• 6Stromkonzession hier: Sonderkündigungsrecht
• 7Einrichtung eines Kinder- und Jugendbeirats; Beschluss über die Wahl- und Geschäftsordnungen
• 8Neufassung der Hundesteuersatzung
• 9Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielgeräte und auf das Spielen um Geld oder Sachwert im Gebiet der Gemeinde Biblis
• 10Beschlussfassung über die Satzung der Erhebung einer Zweitwohnsitzsteuer im Gemeindegebiet Biblis
• 11Heldenbrücke im Rahmen der Flügeldeichsanierung hier: Kostenteilung mit der Gemeinde Einhausen
• 12Beteiligungsbericht der Gemeinde Biblis für das Jahr 2021 nach §123a HGO
• 13Haushaltsvollzugsbericht nach §28 GemHVO für das Jahr 2022 hier: Januar-August
• 14Verschiedenes